Mutter, Mutter, Kind.
Vater, Vater, Kind.
Piraten auf dem CSD Trier

Dieses Jahr beteiligten sich die Trierer Piraten zum wiederholten Male am Christopher Street Day (CSD) in Trier. Dazu gehörte für uns neben dem Besuch zahlreicher interessanter Veranstaltungen und Vorträge rund um den CSD 2013 natürlich auch unser Infostand beim großen Fest auf dem Kornmarkt am vergangenen Wochenende. Dort konnten wir mit interessierten Bürgern Gespräche über unsere Geschlechter- und Familienpolitik führen und auch mit anderen anwesenden Parteien über dieses und andere Themen ins Gespräch kommen. Ganz besonders gut kamen unsere provokanten Aufkleber an, die sogar von anderen Parteien genutzt wurden, und auch unsere umfangreichen Programmhefte sowie die gekürzten Kurzversionen erfreuten sich großer Beliebtheit. Die Menschen sind interessiert an einer demokratischen Alternative und wollen sich informieren, wofür wir stehen.

Infostand auf dem CSD Trier 2013

Auch unser Direktkandidat Andreas “Yoga” Brühl half tatkräftig an unserem Infostand mit und nahm um 16 Uhr an der Talkrunde zum Thema Familien- und Geschlechterpolitik mit anderen Direktkandidaten und Parteivertretern aus Trier teil. Siehe dazu auch seinen persönlichen Bericht im Wahlkampfblog.

Unsere Positionen, die sich durch Offenheit und Gleichberechtigung für alle Menschen und ihre persönlichen Lebensmodelle auszeichnen, erhielten viel Beifall und Zuspruch aus dem Publikum, was uns in unserer zeitgemäßen und liberalen Politik bestätigte.

Material auf unserem Tisch

Wir bedanken uns ganz herzlich bei den Piraten aus dem Kreisverband und ganz besonders auch bei den Piraten aus Luxemburg, die uns tatkräftig am Stand unterstützt haben, und freuen uns schon sehr auf den CSD 2014.


100 Tage bis zur Wahl – Homepage für Direktkandidaten

yoga

Es sind nur noch 100 Tage bis zur Bundestagswahl am 22. September. Der schwierigste Gegner der Piratenpartei bei der Bundestagswahl ist unser geringer Bekanntheitsgrad. Viele Menschen haben bisher leider noch nie etwas von unserer Partei gehört und wissen nicht wofür wir stehen.

Du kannst unseren Direktkandidaten im Wahlkreis 204 (Trier) für die Bundestagswahl, Andreas (genannt Yoga) Brühl, enorm unterstützen, indem Du mit Deinen Verwandten, Bekannten, Nachbarn und Arbeitskollegen über die Piratenpartei und über Yoga sprichst und ihnen die Adresse seiner Homepage gibst.

http://www.piraten-trier.de/yoga

Auf seiner eigenen Webpräsenz mit Blog findet man alle wichtigen Infos zur Person, seinen Zielen, aktuellen Auftritten sowie Pressematerial und Informationen, wie man Yogas Wahlkampf unterstützen kann.

Es lohnt sich, die Seite öfter zu besuchen, denn Yoga wird dort regelmäßig bloggen und von seinem Wahlkampf und seinen politischen Zielen berichten.

Yoga hat auch eine eigene Facebook-Seite eröffnet, über die man ebenfalls seine Unterstützung für Yoga per Like kundtun kann. Neue Blogeinträge werden dort automatisch verlinkt, so dass man keinen Eintrag mehr verpasst. Die Facebook-Seite befindet sich noch im Aufbau und wird in den nächsten Tagen mit weiteren Inhalten gefüllt.

Daher: Spread the word! Nutzt Eure on- und offline sozialen Netzwerke, um die Homepage und die Facebook-Seite bekannt zu machen!

Demnächst wird außerdem auch eine Homepage für unseren Direktkandidaten für den Wahlkreis 203 (Bitburg) live geschaltet.


Piratenpartei auf dem Christopher Street Day in Trier

Plakat CSD Trier 2013Die Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg beteiligt sich auch in diesem Jahr wieder mit einem Info-Stand am Christopher Street Day. Dieser findet am kommenden Samstag, dem 15. Juni 2013 ab 13 Uhr auf dem Kornmarkt in Trier statt. Außerdem wird der Direktkandidat der Piraten im Wahlkreis Trier, Andreas “Yoga” Brühl, die Position der Partei zur Familien- und Geschlechterpolitik auf der Podiumsdiskussion um 16 Uhr vertreten.

Dazu Andreas Brühl: “Wer mit allen damit einhergehenden Pflichten bereit ist, in einer Lebensgemeinschaft füreinander Verantwortung zu übernehmen, muss rechtlich mit der Ehe gleichgestellt werden, denn nichts anderes ist es. Dabei spielt auch das Geschlecht keine Rolle. Schon jetzt dürfen Einzelpersonen Kinder adoptieren, aber gleichgeschlechtliche Paare nicht. Dadurch wird doch nur das Kind benachteiligt!” Brühl wolle sich auch dafür einsetzen, das Ehegattensplitting abzuschaffen. Steuerliche Vergünstigungen sollen stattdessen nur noch an die Versorgung von Kindern und hilfsbedürftigen Menschen gekoppelt werden.

Die Piratenpartei steht für eine zeitgemäße Geschlechter- und Familienpolitik, basierend auf dem Prinzip der freien Selbstbestimmung, das sich aus Artikel 1 des Grundgesetzes ableiten lässt. Die Politik soll nach Willen der Piraten der in Deutschland bereits existierenden Vielfalt der Lebensstile gerecht werden und die vorhandenen Realitäten in der Gesellschaft anerkennen.


Kreisverband Rhein-Pfalz der PIRATEN vergrößert sich und wählt neuen Vorstand.

Bei ihrem Kreisparteitag haben sich die PIRATEN des Kreisverbands Rhein-Pfalz , um die kreisfreie Stadt Speyer vergrößert. Das neue Betätigungsgebiet umfasst nun die Stadt Frankenthal, Ludwigshafen, den Rhein-Pfalz Kreis und Speyer. "Wir freuen uns, die neuen Mitglieder bei uns begrüßen zu dürfen und uns zugleich breiter aufzustellen." so Thorsten Müller, der neue Vorsitzende des Kreisverbands.

Neben der Vergrößerung des Kreisverbandes wurde auch ein neuer Vorstand gewählt. Als Vorsitzender wurde Thorsten Müller aus Ludwigshafen und als Stellvertreter Christian Wüst aus Frankenthal gewählt. Als Schatzmeister wurde Harald Gündling, ebenfalls aus Ludwigshafen in seinem Amt bestätigt. Komplettiert wird der Vorstand mit den Beisitzern Felix Sengbusch aus Speyer, Angelika Reschka aus Böhl-Iggelheim und Sebastian Hochwarth aus Ludwigshafen. "Es freut mich, dass der Vorstand von vielen verschiedenen Städten innerhalb unseres Tätigkeitsgebiets vertreten ist", so Reschka.


Protokoll der Vorstandssitzung vom 11.06.2013

Hallo,

das Ergebnisprotokoll der heutigen Vorstandssitzung ist hier im Wiki zu finden:
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-06-11_Protokoll_Vorstandssitzung.

Wie immer kann der Mitschnitt der Sitzung unter http://www.piraten-trier.de/vorstandssitzungsmitschnitte/ geladen werden.

Euer Vorstand.


Informationen zur Einladung der AfD zu einer Podiumsdiskussion im Rahmen des Hambacher Festes

Da es in den vergangenen Tagen Missverständnisse und Irritationen rund um das Hambacher Fest 2.013 gab, das von der Piratenpartei Rheinland-Pfalz mitveranstaltet wird, wollen wir im Folgenden einige Informationen und Hintergründe darstellen.
 
Das Hambacher Fest 2.0 (und in diesem Jahr Hambacher Fest 2013) wird seit 2011 organisiert, um an die liberale und demokratische Tradition des Hambacher Festes anzuknüpfen. Das Hambacher Fest 2.0 wurde anfänglich von einigen Piraten und seit 2012 überparteilich mit mehreren Vereinen und Verbänden gemeinsam organisiert.
 
In diesem Jahr soll nach der Demonstration eine Podiumsdiskussion stattfinden. Zu der vom Verein "Mehr Demokratie e.V." organisierten Diskussion wurde, ohne unsere Kenntnis, eine Vertreterin der sogenannten "Alternative für Deutschland" (AfD) eingeladen. Gedacht war die Einladung der AfD zu dieser Veranstaltung offenbar als Kontrapunkt in einer europapolitischen Diskussion. Verschiedene Versuche durch uns, die Veranstalter von dieser Einladung abzubringen, waren leider nicht erfolgreich.
 
Außerdem hatte auch die nationalistische und islamfeindliche Partei "Die Freiheit" angefragt, als Mitveranstalter des Hambacher Festes auftreten zu dürfen. Dies wurde durch alle Veranstalter ausdrücklich abgelehnt.
 
Zur Klarstellung der Position der Piratenpartei hat der Landesvorstand folgenden Beschluss gefasst:

„Der Landesverband Rheinland-Pfalz bleibt Mitveranstalter des Hambacher Festes an sich. Sollten Personen rechter Gruppierungen, wie z.B. ProNRW oder Die Freiheit auf dem Hambacher Fest auftauchen, so werden sie der Demonstration verwiesen. Notfalls sind diese Personen durch die Polizei zu entfernen. Wir werden die zuständige Polizeidienststelle darauf hinweisen, dass ein Erscheinen dieser Personen im Bereich des Möglichen liegt.
 
Des Weiteren fordert der Landesverband Rheinland-Pfalz als Mitveranstalter des Hambacher Festes, dass auf einer etwaigen Podiumsdiskussion, welche alleinig durch Mehr Demokratie e.V. organisiert wurde, keine Vertreter von Parteien zugelassen werden, insbesondere nicht der AfD. Sollte Mehr Demokratie e.V. dem nicht nachkommen, so ruft die Piratenpartei Rheinland-Pfalz zum Boykott der Podiumsdiskussion auf.“

Blockupy: Polizei versagt beim Schutz der Grundrechte

Bei den Blockupy Protesten am Wochenende in Frankfurt gab es rund 250 Verletzte, darunter auch zweijährige Kinder. Die Polizei setzte sinnlos Gewalt gegen die Demonstrierenden ein und kesselte hunderte Bürger über 10 Stunden bei Kälte und Regen ein, obwohl die Versammlung und die Route angemeldet und gerichtlich bestätigt war.
Die Bundestagskandidaten der Piratenpartei, die sich am Wochenende in Hessen trafen, verurteilen die Einschüchterung der Demonstranten und den unverhältnismäßigen Polizeieinsatz.

»Die Polizei hat auf ganzer Linie dabei versagt, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu garantieren«, so Volker Berkhout, Bundestagskandidat der Piratenpartei Hessen. »Ich möchte auf Demonstrationen friedlich meine Meinung sagen können, und keine Angst vor Polizisten haben müssen. Wenn es zu solchen Exzessen kommt, hat der Innenminister Boris Rhein (CDU) als Chef der Polizei völlig versagt. Es muss personelle Konsequenzen geben.

Die Eskalation am Wochenende hat nichts mehr mit dem Schutz von Banken zu tun und ist durch nichts zu rechtfertigen. Die Aufgabe der Polizei ist es, die verfassungsgemäßen Grundrechte zu schützen. Diesen Auftrag hat sie nicht erfüllt sondern ins Gegenteil verkehrt, indem sie sich aus nicht nachvollziehbaren Gründen gegen die Bürger gewendet hat.«

Die Piratenpartei fordert eine lückenlose Aufklärung der Vorfälle und Verantwortlichkeiten. Darüber hinaus setzen sich die Piraten für eine individuelle Kennzeichnung von Polizeibeamten ein und fordern die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle zur Aufklärung von Polizeigewalt.

[Pressemitteilung des Bundesverbands vom 2. Juni 2013]


Protokoll der Vorstandssitzung vom 28.05.2013

Hallo,

das Ergebnisprotokoll der heutigen Vorstandssitzung ist hier im Wiki zu finden:
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-05-28_Protokoll_Vorstandssitzung.

Wichtige Beschlüsse in der Sitzung:

  • Löschung der “Vulkaneifel-Mailingliste” und des dazugehörigen Sync-Forenaccounts – die zukünftige Kommunikation wird nur noch über die offizielle Mailingliste des Kreisverbands Trier/Trier-Saarburg laufen
  • Budget in Höhe von 750€ zur Bestellung von Plakaten zur Bundestagswahl 2013 (zusätzlich zu den vom Landesverband zur Verfügung gestellten Plakaten)
  • Budget in Höhe von 200€ pro Direktkandidat für Wahlkampfausgaben
  • Budget in Höhe von 50€ zur Bestellung von Aufklebern für den Piraten-Infostand auf dem CSD Trier

Wie immer kann der Mitschnitt der Sitzung unter http://www.piraten-trier.de/vorstandssitzungsmitschnitte/ geladen werden.

Euer Vorstand.


Rheinland-Pfalz: Piratenpartei komplettiert Landesvorstand

Wachenheim, 25.05.2013. Am ersten Tag ihres zweitägigen Parteitages hat die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ihren Landesvorstand neu gewählt. Nach der Wahl von Heiko Müller aus Koblenz zum Landesvorsitzenden gehören dem neuen Vorstand Klaus Brand aus Kirchheim-Bolanden als Stellvertreter, Lars Matti als Schatzmeister und Vincent Thenhart als Generalsekratär an. Komplettiert wird der neue Landesvorstand von Ingo Höft als politischem Geschäftsführer und den Beisitzern Benjamin Braatz und Sebastian Degenhardt.

Heiko Müller, Klaus Brand, Ingo Höft als auch Lars Matti und Benjamin
Braatz wurden von der Versammlung in ihren Ämtern bestätigt. Vincent
Thenhart - bisher Beisitzer im Landesvorstand - wird sich bis zur
Bundestagswahl als Generalsekretär vor allem um eine weitere
Professionalisierung der Mitgliederverwaltung kümmern.

Die PIRATEN wählten außerdem das Landesschiedsgericht neu: Dem
Schiedsgericht gehören weiterhin die Richter Sven Przetak und Fabian
Kreitner an, neu im Schiedsgericht ist Michael Blödow.

Für den weiteren Parteitag, der am Sonntag fortgesetzt wird, stehen
Satzungsänderungs- und Programmanträge auf der Tagesordnung. Der
Parteitag der PIRATEN wird live im Internet übertragen [1]. Aktuelle
Updates können auch per Twitter verfolgt werden [2].

[1] http://www.piraten-rlp.de/LPT_2013_2.html
[2] https://twitter.com/search/realtime?q=%2...3&src=hash


Piratenpartei wählt Landesvorstand neu – Heiko Müller führt PIRATEN weiter im Bundestagswahljahr an


Wachenheim, 25. Mai 2013. Am heutigen Samstag hat in Wachenheim der
zweitägige Parteitag der Piratenpartei Rheinland-Pfalz begonnen. Im
Mittelpunkt steht dieses Mal die Neuwahl des Vorstandes, dessen Amtszeit
bei den PIRATEN traditionell nur ein Jahr beträgt.

Bei der Wahl zum Landesvorsitzenden konnte sich im Laufe des
Samstagvormittag der bisherige Vorsitzende Heiko Müller gegen seinen
Mitbewerber Carsten Ries aus Billigheim-Ingenheim durchsetzen.

Müller, ein 40-jährige Software-Entwickler aus Koblenz, sieht als
wichtigstes Ziel der nächsten Amtszeit den Einzug in den Bundestag im
September 2013. Die PIRATEN seien eine dringend nötige politische Kraft
für mehr Freiheit, Transparenz und Teilhabe, so Müller.

Der Landesvorstand wolle daher die Listen- und Direktkandidaten
bestmöglich unterstützen, damit dieser Einzug gelingt.

Der Parteitag der PIRATEN wird live im Internet übertragen [1]. Aktuelle
Updates können auch per Twitter verfolgt werden [2].

[1] http://www.piraten-rlp.de/LPT_2013_2.html
[2] https://twitter.com/search/realtime?q=%23rlpt13&src=hash