KI, Grundeinkommen und die SPD

Gastbeitrag von Daniel Mönch  @pr02 Antwort an Lars Klingbeil Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat sich in einem Gastbeitrag zum Thema KI Künstliche Intelligenz… Weiterlesen
 

piraten – die tun was

Dieser Text wurde von Maurice Conrad erstellt, der die Seite MeinAbgeordneterhetzt.de in den letzten Wochen programmiert und gepflegt hat. Danke auch an die… Weiterlesen
 

Stopp Artikel13 und Uploadfilter der EU

Unter Führung der CDU bzw. Axel Voss und anderen Konservativen und Rechten im Europaparlament wurde am 5. Juli versucht, was auf Bundesebene bereits… Weiterlesen
 

Ein Plädoyer an die Moral, wie wir über Flüchtlinge sprechen und an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien

Gastbeitrag (Blog) von Maurice Conrad Die Diskussion über das Sterben im Mittelmeer geht weiter. Und gerade jetzt wallt sie durch das jüngst in… Weiterlesen
 

SPERRKLAUSELN SIND UNDEMOKRATISCH

Ein Gastbeitrag von Jürgen Grothof * Eine rückwärts gewandte AfD bestimmte mit einem Angst-Thema den Wahlkampf in Deutschland * Ein SPD „Schulzzug“, der… Weiterlesen
 

Pläne über die diskutiert wird, sollten bekannt sein

Gastkommentar von Jürgen Grothof: Wer den Zustand der aktuellen deutschen Politik mit einem Satz beschreiben will: „Sie diskutiert über einen 63 Punkte Plan… Weiterlesen
 

Aufruf zur Demo gegen Linksteuer und Uploadfilter am Sonntag in Berlin

von den Berliner Piraten Mit der heutigen Vorentscheidung im Rechtsausschusses des Europaparlamentes drohen sogenannte Uploadfilter EU-weit Realität zu werden. Die Abstimmung des Rechtsausschusses… Weiterlesen
 

Datenschutzkämpfer Dr. Patrick Breyer führt breit aufgestellte Liste der Piratenpartei an

Die Piratenpartei wählte am vergangenen Wochenende den digitalen Freiheitskämpfer und Experten der Piratenpartei für Datenschutz Dr. Patrick Breyer zum Spitzenkandidaten für die Europawahl.… Weiterlesen
 

„Auf und Ab“ – 10 Jahre Piraten Rheinland-Pfalz

„Fortuna“ hieß das Schiff, auf dem der Landesverband Rheinland-Pfalz der PIRATENPARTEI Deutschland am 07.06.2008 in Koblenz gegründet wurde. Und für 2008 und die… Weiterlesen
 

Gedanken zum ersten Mai

Geschichte Der 1. Mai hat als Kampftag der Arbeiterbewegung eine sehr lange Tradition. Er geht auf die Ereignisse von 1886 auf dem Chicagoer… Weiterlesen
 

Demonstrationen für die Legalisierung von Cannabis auch in Rheinland-Pfalz

Am 5. Mai finden anlässlich des Global Marijuana March auch in Rheinland-Pfalz Veranstaltungen und Demonstrationen für das Ende der Cannabis-Prohibition statt. Der Deutsche… Weiterlesen
 

Demonstrationen für die Legalisierung von Cannabis auch in Rheinland-Pfalz

Am 5. Mai finden anlässlich des Global Marijuana March auch in Rheinland-Pfalz Veranstaltungen und Demonstrationen für das Ende der Cannabis-Prohibition statt. Der Deutsche… Weiterlesen
 

Fahrscheinfrei statt Kostenlos

In den letzten Tagen wurde, bedingt durch die Umweltbelastung durch Kraftfahrzeuge, von der Regierung der „kostenlose“ öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in den Raum geworfen.… Weiterlesen
 

Stadtratssitzung 07. Februar 2018

Mit etwas mehr als zwei Stunden dürfte diese Ratssitzung die kürzeste reguläre Stadtratssitzung der letzten dreieinhalb Jahre gewesen sein. Direkt zu Beginn fand die Verabschiedung von Frau Birk statt, deren Dezernat ab dem 14. Februar von Elvira Garbes geleitet wird. Dieser wurde hiermit der entsprechende Geschäftsbereich übertragen.

Allerdings mit ein paar Änderungen: Das Sport- und das Schulamt wurden wieder zurück ... more →

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Beeinflussung der Quote durch Wahlzettel ist verfassungswidrig

Heute muss der Landtag Rheinland-Pfalz das Kommunalwahlgesetz in erster Beratung ändern. Die Beeinflussung der Wahlentscheidung zugunsten weiblicher Kandidatinnen durch Angabe des Geschlechts auf… Weiterlesen