Landesparteitag Piratenpartei Rheinland-Pfalz

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz trifft sich am Samstag, den 9. Dezember, zu ihrem zweiten Landesparteitag im Jahr 2017. Ab 10.00 Uhr wird in der Landesgeschäftsstelle im… Weiterlesen
 

Landesparteitag Piratenpartei Rheinland-Pfalz

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz trifft sich am Samstag, den 9. Dezember, zu ihrem zweiten Landesparteitag im Jahr 2017. Ab 10.00 Uhr wird in der Landesgeschäftsstelle im… Weiterlesen
 

„Erspendete“ Vorteile darf es bei Parteispenden nicht geben!

Diesmal trifft es mal wieder die CDU in Rheinland-Pfalz. Es haben Durchsuchungen und Beschlagnahmungen in der CDU-Parteizentrale in Berlin sowie in der CDU-Landesgeschäftsstelle… Weiterlesen
 

Sondierung gescheitert – schwarzer Tag für Deutschland, oder Chance?

Noch steht es in den Sternen, wer Deutschland in den nächsten Jahren regiert, aber nach dem Abbruch der Sondierungsgesprächen zu Jamaika kommen neue… Weiterlesen
 

Klare Zeichen gegen NS-Verherrlichung in Remagen!

Am Samstag den 18. November ist es wieder so weit, in Remagen findet der neunte jährliche Naziaufmarsch statt, der in Form eines Trauermarsches… Weiterlesen
 

Wahlen sind manipulierbar!

Für viele völlig überraschend hat ZEIT-ONLINE dokumentiert, dass eine Software zur Auszählung von Wählerstimmen sehr leicht manipuliert werden kann. Die Piratenpartei allerdings überrascht… Weiterlesen
 

BGE17-TOURNEE in Ludwigshafen

Nach Aachen, Hamburg-Altona und weiteren acht Städten in der Bundesrepublik wird die BGE17-TOURNEE am 05. August 2017 in Ludwigshafen am Rhein vor Anker… Weiterlesen
 

Spitzenkandidatin Anja Hirschel im Gespräch

Auftakt zur Bundestagswahl 2017 Am kommenden Sonntag, dem 28. Mai, gibt es um 11 Uhr eine Peira-Matinée  mit Anja Hirschel. Sie ist Spitzenkandidatin… Weiterlesen
 

Neuer Vorstand der PIRATEN in Rheinland-Pfalz

Am Samstag dem 13.05.2017 wählten die Piraten in Rheinland-Pfalz ihren neuen Landesvorstand. 1.Vorsitzende wurde Marie Salm, die bisherige stellvertretende Vorsitzende.Zum 2.Vorsitzenden wählten sie… Weiterlesen
 

Piratenpartei unterstützt den Global Marijuana March 2017

Cannabis erzeugt Wirtschaftswunder? Nein, dies kann man für Deutschland nicht behaupten. Hier werden Menschen, die mit Cannabis handeln oder es anbauen, bestraft und… Weiterlesen
 

Die BGE17-Tournee gastiert zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen in Frankfurt

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz unterstützt die BGE17-Tournee und weist auf die nächste Veranstaltung in Frankfurt hin. Frankfurt: Nach Bonn, Eisenach und Oberhausen ist die… Weiterlesen
 

BGE17-TOURNEE erfolgreich gestartet

Ein Beitrag von Gernot Reipen, Themenbeauftragter Sozialpolitik der Piratenpartei Mit einer sehr gut besuchten Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) ist die #bge17-Tournee am… Weiterlesen
 

Überhastete „Placebo-Politik“ wird Vertrauen kosten

Das Attentat in Berlin war schrecklich. Was über den Attentäter, und seine Zeit in Europa heraus kommt, ist leider nicht viel besser.  Aber… Weiterlesen
 

Bürgerhaushalt: Die 30 bestbewerteten Vorschläge

Hier grafisch von der Verwaltung aufgearbeitet: die 30 bestbewerteten Vorschläge im Bürgerhaushalt.

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Haushaltsrede 2016

Gestern wurde der Doppelhaushalt mit 47 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.

Dazu durfte jede Fraktion (und Nicht-Fraktion) ihr Statement in Form einer Rede einbringen. Da wir diesmal nicht im Fernsehen waren, gibt es meine hier zum Nachlesen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste

Wir bringen einen Haushalt ein, der ... more →

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