Spitzenkandidatin Anja Hirschel im Gespräch

Auftakt zur Bundestagswahl 2017

Am kommenden Sonntag, dem 28. Mai, gibt es um 11 Uhr eine Peira-Matinée  mit Anja Hirschel. Sie ist Spitzenkandidatin der PIRATEN zur Bundestagswahl 2017 sowie Direktkandidatin für den Ulm/Alb-Donau Kreis. Gemeinsam mit Sebastian Alscher und René Pickhardt bildet sie das beim letzten Bundesparteitag gewählte Spitzentrio für den Bundestagswahlkampf.

Anja Hirschel: PIRATEN werden mit Kompetenz zu ... weiterlesen →

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Neuer Vorstand der PIRATEN in Rheinland-Pfalz


Am Samstag dem 13.05.2017 wählten die Piraten in Rheinland-Pfalz ihren neuen Landesvorstand.

1.Vorsitzende wurde Marie Salm, die bisherige stellvertretende Vorsitzende.Zum 2.Vorsitzenden wählten sie Bodo Noeske, Schatzmeister wurde Ingo Höft.Dazu kamen noch der Generalsekretär Jan Reininghaus und der Politische Geschäftsführer Jürgen Grothof. Die Landesmitgliederversammlung entschied sich gegen die Wahl von Beisitzern.

V.l.n.r: Jürgen Grothof, Bodo Noeske, Marie Salm, ... weiterlesen →

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Piratenpartei unterstützt den Global Marijuana March 2017

Cannabis erzeugt Wirtschaftswunder? Nein, dies kann man für Deutschland nicht behaupten. Hier werden Menschen, die mit Cannabis handeln oder es anbauen, bestraft und kosten den Staat durch Gerichtsverhandlungen und Haftstrafen hohe Millionensummen. Die obige Schlageile stammt aus den USA – dort wurde in einigen Staaten Cannabis legalisiert und laut einer Studie des Marktforschers Arcview Market Research legte die Branche im ... weiterlesen → Weiterlesen
 

Die BGE17-Tournee gastiert zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen in Frankfurt

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz unterstützt die BGE17-Tournee und weist auf die nächste Veranstaltung in Frankfurt hin.

Frankfurt: Nach Bonn, Eisenach und Oberhausen ist die BGE17-Tournee am 06. Mai 2017 mit einer Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) auch in der Mainmetropole Frankfurt zu Gast. Diese findet von 11:00 bis 15:00 Uhr in der Philosophisch-Theologischen Hochschule Sankt Georgen (Aula), Offenbacher Landstr. 224 in ... weiterlesen →

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BGE17-TOURNEE erfolgreich gestartet

Ein Beitrag von Gernot Reipen, Themenbeauftragter Sozialpolitik der Piratenpartei

Mit einer sehr gut besuchten Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) ist die #bge17-Tournee am Samstag, den 21.01.17, in Bonn erfolgreich gestartet. Rund 85 Besucher aus Bonn und Umgebung waren der Einladung gefolgt, zu der das ORGA-Team der Tournee eingeladen hatte.

Wenn es um die politische Forderung eines Bedingungslosen Grundeinkommens und ... weiterlesen →

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Überhastete „Placebo-Politik“ wird Vertrauen kosten

Das Attentat in Berlin war schrecklich. Was über den Attentäter, und seine Zeit in Europa heraus kommt, ist leider nicht viel besser.  Aber anstatt aufzuarbeiten was wirklich falsch gelaufen ist, werden sowohl von Bundesregierung, als auch von den Grünen und Linken im Minutentakt Forderungen zur „Sicherheit“ aufgestellt. An erster Stelle natürlich mehr Videoüberwachung. Dabei ist Amri als meistgesuchter Mann Europas ... weiterlesen → Weiterlesen
 

Unis beschränken wegen Urheberrechtsstreit den Zugang zu digitalen Lernmaterialien.

Spitzenkandidat der PIRATEN schlägt den Einsatz offener Lizenzen vor.

 

Letzte Woche wurde bekannt, dass die Universitäten in Rheinland-Pfalz dem Unirahmenvertrag von VG Wort und der Kulturministerkonferenz nicht beitreten. Damit folgen die rheinland-pfälzischen Universitäten dem deutschlandweiten Trend. Die Studierendenschaft muss mit einer drastischen Verschlechterung der Lehre rechnen. Die Möglichkeiten des digitalen Zeitalters werden nicht im vollen Maße ausgenutzt bzw. zurückgefahren. ... weiterlesen →

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Das Bedingungslose Grundeinkommen – Ein notwendiger Schritt in unserer gesellschaftlich-kulturellen Evolution.

Am kommenden Donnerstag, den 01.12.2016 findet im Rahmen des Stammtisches des Kreisverbandes Südwestpfalz der Piratenpartei eine Veranstaltung zum Thema „Das Bedingungslose Grundeinkommen – Ein notwendiger Schritt in unserer gesellschaftlich-kulturellen Evolution“ statt.

Referent ist Dr. Gernot Reipen, Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen der Piratenpartei Deutschland.
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein  zukunftsweisender Lösungsansatz und gibt Antworten ... weiterlesen →

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Mainz im Lichtermeer 2016

Zum zweiten Mal veranstaltet Fallschirm Mensch e.V. zusammen mit vielen Organisationen und Einrichtungen „Mainz im Lichtermeer“ ein Gedenkmarsch mit Kundgebung in Gedenken an all die Menschen, die ihr auf der Flucht ihr Leben lassen mussten.

Zeigt eure Solidarität mit den zur Flucht Gezwungenen, zeigt eure Trauer und euren Respekt gegenüber den gesichtslosen Toten, die auf der Suche nach einem Leben ... weiterlesen →

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Silvan Stein ist Direktkandidat der PIRATEN im Wahlkreis Kaiserslautern

Am 24. November wählten die PIRATEN auf ihrer Aufstellungsversammlung den 27-jährigen Silvan Stein einstimmig zum Direktkandidaten für den Wahlkreis Kaiserslautern für die Bundestagswahl 2017. Stein studiert Sozioinformatik an der Technischen Universität Kaiserslautern. Seine Schwerpunkte sind Fragen der Bürgerbeteiligung und Netzpolitik.  „Die PIRATEN sind die einzige Partei, die sich für eine nachhaltige Stärkung der Grundrechte einsetzt.“, so Stein. 2017 werde das ... weiterlesen → Weiterlesen
 

PIRATEN wählen Marie Salm als Direktkandidatin für Koblenz

Nach der Landtagswahl tritt Marie Salm auch zur Bundestagswahl 2017 als Direktkandidatin an. Sie wurde dazu auf der Aufstellungsversammlung in Koblenz einstimmig für den Wahlkreis 199 gewählt.

Marie Salm ist gebürtige Koblenzerin und kennt als gelernte Kauffrau Region und Menschen.
Neben den Kernpunkten der Piratenpartei wie transparenter Staat, direkte Demokratie, Digitalisierung zum Vorteil der Menschen und Bürgerrechten, sind ihr ... weiterlesen →

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Beginn der Sozialversicherung in Deutschland vor 135 Jahren

Gastbeitrag von Gernot Reipen

„Wegen des wachsenden Einflusses der Sozialdemokratie sieht sich Kaiser Wilhelm I. auf Anraten des Reichskanzlers Otto von Bismarck veranlasst, dessen Auffassung vorzutragen, der Reichstag solle Gesetze zur finanziellen Absicherung der Arbeiter gegen Krankheit, Unfall,
Invalidität und Alter beschließen“, so lautete die kaiserliche Botschaft, die zur Eröffnung des 5. Deutschen Reichstags am 17. November
1881 von Reichskanzler Otto Fürst ... weiterlesen →

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Direktkandidat für Mainz: Piratenpartei schickt René Pickhardt ins Rennen

Die Piratenpartei hat ihren Direktkandidaten zur Bundestagswahl für Mainz/Mainz-Bingen gewählt. Bei der Aufstellungsversammlung am Donnerstagabend im Mainzer Nordhafen wählten die Piraten den 31-jährigen gebürtigen Binger René Pickhardt mit 100% der anwesenden Stimmen. Pickhardt ist zugleich der Spitzenkandidat der Piraten auf der Landesliste. Seine Kerninteressen liegen in der Bildungspolitik und Urheberrechtsfragen. Den Zugang zu Bildung für alle Bevölkerungsschichten, unabhängig von der ... weiterlesen → Weiterlesen
 

Maut nicht nur wirtschaftliche Wundertüte – sondern weiterer Schritt zum gläsernen Bürger!

In einem Bericht des SWR zweifelt Minister Wissing also den wirtschaftlichen Erfolg der Pkw-Maut an.[1]
Davon, dass jetzt die Fahrer nicht schadstoffarmer KFZ eben doch wesentlich mehr zahlen müssen als vorher versprochen, kein Wort.
Aber noch viel schlimmer, wo bleibt der bei der ehemaligen Bürgerrechtspartei FDP der Aufschrei gegen die totale Überwachung der Autofahrer?
Für diese Maut ... weiterlesen →

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Bundestagswahl mit Piraten aus RLP

Schon eine Woche nach der Wahl der Piratenliste zur Bundestagswahl trafen sich die Kandidaten, Vorstand und interessierte Mitglieder zu einem Arbeitstreffen in Kirchheimbolanden.

In diesem Treffen war eine sehr optimistische Stimmung zu erleben. Grundtenor war, die Piratenpartei und ihre Ziele sind gerade im heutigen politischen Umfeld wichtiger denn je. Dies ist in vielen Punkten zu erkennen, die die Piraten bis ... weiterlesen →

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