Fahrscheinfrei statt Kostenlos

In den letzten Tagen wurde, bedingt durch die Umweltbelastung durch Kraftfahrzeuge, von der Regierung der „kostenlose“ öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in den Raum geworfen.… Weiterlesen
 

Stadtratssitzung 07. Februar 2018

Mit etwas mehr als zwei Stunden dürfte diese Ratssitzung die kürzeste reguläre Stadtratssitzung der letzten dreieinhalb Jahre gewesen sein. Direkt zu Beginn fand die Verabschiedung von Frau Birk statt, deren Dezernat ab dem 14. Februar von Elvira Garbes geleitet wird. Dieser wurde hiermit der entsprechende Geschäftsbereich übertragen.

Allerdings mit ein paar Änderungen: Das Sport- und das Schulamt wurden wieder zurück ... more →

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Beeinflussung der Quote durch Wahlzettel ist verfassungswidrig

Heute muss der Landtag Rheinland-Pfalz das Kommunalwahlgesetz in erster Beratung ändern. Die Beeinflussung der Wahlentscheidung zugunsten weiblicher Kandidatinnen durch Angabe des Geschlechts auf… Weiterlesen
 

Der GroKo fehlt es an Mut und neuen Ideen!

Dazu ein Statement von Marie Salm, 1. Vorsitzende der Piratenpartei Rheinland-Pfalz. Das Sondierungspapier zeigt schon vor dem endgültigen Koalitionsvertrag, auf was sich Deutschland… Weiterlesen
 

Armut im reichsten Land Europas darf nicht sein!

Die Piratenpartei begrüßt die Initiative „Armut begegnen – gemeinsam handeln“ der Landesregierung Rheinland-Pfalz, in der sie Bürger aufruft sich an der Armutsbekämpfung zu… Weiterlesen
 

Landesparteitag Piratenpartei Rheinland-Pfalz

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz trifft sich am Samstag, den 9. Dezember, zu ihrem zweiten Landesparteitag im Jahr 2017. Ab 10.00 Uhr wird in der Landesgeschäftsstelle im… Weiterlesen
 

Landesparteitag Piratenpartei Rheinland-Pfalz

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz trifft sich am Samstag, den 9. Dezember, zu ihrem zweiten Landesparteitag im Jahr 2017. Ab 10.00 Uhr wird in der Landesgeschäftsstelle im… Weiterlesen
 

„Erspendete“ Vorteile darf es bei Parteispenden nicht geben!

Diesmal trifft es mal wieder die CDU in Rheinland-Pfalz. Es haben Durchsuchungen und Beschlagnahmungen in der CDU-Parteizentrale in Berlin sowie in der CDU-Landesgeschäftsstelle… Weiterlesen
 

Sondierung gescheitert – schwarzer Tag für Deutschland, oder Chance?

Noch steht es in den Sternen, wer Deutschland in den nächsten Jahren regiert, aber nach dem Abbruch der Sondierungsgesprächen zu Jamaika kommen neue… Weiterlesen
 

Klare Zeichen gegen NS-Verherrlichung in Remagen!

Am Samstag den 18. November ist es wieder so weit, in Remagen findet der neunte jährliche Naziaufmarsch statt, der in Form eines Trauermarsches… Weiterlesen
 

Wahlen sind manipulierbar!

Für viele völlig überraschend hat ZEIT-ONLINE dokumentiert, dass eine Software zur Auszählung von Wählerstimmen sehr leicht manipuliert werden kann. Die Piratenpartei allerdings überrascht… Weiterlesen
 

BGE17-TOURNEE in Ludwigshafen

Nach Aachen, Hamburg-Altona und weiteren acht Städten in der Bundesrepublik wird die BGE17-TOURNEE am 05. August 2017 in Ludwigshafen am Rhein vor Anker… Weiterlesen
 

Spitzenkandidatin Anja Hirschel im Gespräch

Auftakt zur Bundestagswahl 2017 Am kommenden Sonntag, dem 28. Mai, gibt es um 11 Uhr eine Peira-Matinée  mit Anja Hirschel. Sie ist Spitzenkandidatin… Weiterlesen
 

Neuer Vorstand der PIRATEN in Rheinland-Pfalz

Am Samstag dem 13.05.2017 wählten die Piraten in Rheinland-Pfalz ihren neuen Landesvorstand. 1.Vorsitzende wurde Marie Salm, die bisherige stellvertretende Vorsitzende.Zum 2.Vorsitzenden wählten sie… Weiterlesen
 

Piratenpartei unterstützt den Global Marijuana March 2017

Cannabis erzeugt Wirtschaftswunder? Nein, dies kann man für Deutschland nicht behaupten. Hier werden Menschen, die mit Cannabis handeln oder es anbauen, bestraft und… Weiterlesen