Ein Plädoyer an die Moral, wie wir über Flüchtlinge sprechen und an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien

Gastbeitrag (Blog) von Maurice Conrad Die Diskussion über das Sterben im Mittelmeer geht weiter. Und gerade jetzt wallt sie durch das jüngst in… Weiterlesen
 

SPERRKLAUSELN SIND UNDEMOKRATISCH

Ein Gastbeitrag von Jürgen Grothof * Eine rückwärts gewandte AfD bestimmte mit einem Angst-Thema den Wahlkampf in Deutschland * Ein SPD „Schulzzug“, der… Weiterlesen
 

Pläne über die diskutiert wird, sollten bekannt sein

Gastkommentar von Jürgen Grothof: Wer den Zustand der aktuellen deutschen Politik mit einem Satz beschreiben will: „Sie diskutiert über einen 63 Punkte Plan… Weiterlesen
 

Aufruf zur Demo gegen Linksteuer und Uploadfilter am Sonntag in Berlin

von den Berliner Piraten Mit der heutigen Vorentscheidung im Rechtsausschusses des Europaparlamentes drohen sogenannte Uploadfilter EU-weit Realität zu werden. Die Abstimmung des Rechtsausschusses… Weiterlesen
 

Datenschutzkämpfer Dr. Patrick Breyer führt breit aufgestellte Liste der Piratenpartei an

Die Piratenpartei wählte am vergangenen Wochenende den digitalen Freiheitskämpfer und Experten der Piratenpartei für Datenschutz Dr. Patrick Breyer zum Spitzenkandidaten für die Europawahl.… Weiterlesen
 

„Auf und Ab“ – 10 Jahre Piraten Rheinland-Pfalz

„Fortuna“ hieß das Schiff, auf dem der Landesverband Rheinland-Pfalz der PIRATENPARTEI Deutschland am 07.06.2008 in Koblenz gegründet wurde. Und für 2008 und die… Weiterlesen
 

Gedanken zum ersten Mai

Geschichte Der 1. Mai hat als Kampftag der Arbeiterbewegung eine sehr lange Tradition. Er geht auf die Ereignisse von 1886 auf dem Chicagoer… Weiterlesen
 

Demonstrationen für die Legalisierung von Cannabis auch in Rheinland-Pfalz

Am 5. Mai finden anlässlich des Global Marijuana March auch in Rheinland-Pfalz Veranstaltungen und Demonstrationen für das Ende der Cannabis-Prohibition statt. Der Deutsche… Weiterlesen
 

Demonstrationen für die Legalisierung von Cannabis auch in Rheinland-Pfalz

Am 5. Mai finden anlässlich des Global Marijuana March auch in Rheinland-Pfalz Veranstaltungen und Demonstrationen für das Ende der Cannabis-Prohibition statt. Der Deutsche… Weiterlesen
 

Fahrscheinfrei statt Kostenlos

In den letzten Tagen wurde, bedingt durch die Umweltbelastung durch Kraftfahrzeuge, von der Regierung der „kostenlose“ öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in den Raum geworfen.… Weiterlesen
 

Stadtratssitzung 07. Februar 2018

Mit etwas mehr als zwei Stunden dürfte diese Ratssitzung die kürzeste reguläre Stadtratssitzung der letzten dreieinhalb Jahre gewesen sein. Direkt zu Beginn fand die Verabschiedung von Frau Birk statt, deren Dezernat ab dem 14. Februar von Elvira Garbes geleitet wird. Dieser wurde hiermit der entsprechende Geschäftsbereich übertragen.

Allerdings mit ein paar Änderungen: Das Sport- und das Schulamt wurden wieder zurück ... more →

Weiterlesen
 

Beeinflussung der Quote durch Wahlzettel ist verfassungswidrig

Heute muss der Landtag Rheinland-Pfalz das Kommunalwahlgesetz in erster Beratung ändern. Die Beeinflussung der Wahlentscheidung zugunsten weiblicher Kandidatinnen durch Angabe des Geschlechts auf… Weiterlesen
 

Der GroKo fehlt es an Mut und neuen Ideen!

Dazu ein Statement von Marie Salm, 1. Vorsitzende der Piratenpartei Rheinland-Pfalz. Das Sondierungspapier zeigt schon vor dem endgültigen Koalitionsvertrag, auf was sich Deutschland… Weiterlesen
 

Armut im reichsten Land Europas darf nicht sein!

Die Piratenpartei begrüßt die Initiative „Armut begegnen – gemeinsam handeln“ der Landesregierung Rheinland-Pfalz, in der sie Bürger aufruft sich an der Armutsbekämpfung zu… Weiterlesen
 

Landesparteitag Piratenpartei Rheinland-Pfalz

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz trifft sich am Samstag, den 9. Dezember, zu ihrem zweiten Landesparteitag im Jahr 2017. Ab 10.00 Uhr wird in der Landesgeschäftsstelle im… Weiterlesen