Demokratie-Experiment der Piratenpartei hat sich bewährt

Wählen-ist-geilDas Demokratie-Experiment der Piraten in Rheinland-Pfalz zur basisdemokratischen Weiterentwicklung der Demokratie hat sich bewährt und wird fortgesetzt. Neben sieben anderen Städten wird auch in Trier eine sogenannte „Urne“ betrieben. Eifel und Vulkaneifel sollen mittelfristig über eine Urne in Bitburg ebenfalls abgedeckt werden.

Am Mittwoch, dem 09. Oktober findet ab 19:30 Uhr parallel in acht Städten die dritte basisdemokratische, landesweite Abstimmung im Rahmen der Ständigen Dezentralen Mitgliederversammlung (SDMV) der Piratenpartei Rheinland-Pfalz statt, darunter auch Trier (scheinBar, Weberbach 72).

Die SDMV bietet eine neue Form der Mitbestimmung zwischen Parteitagen, sodass die Piraten-Mitglieder günstiger und weniger zeitaufwändig als bei einer Teilnahme an einem mehrtägigen Parteitag mitbestimmen können. Dabei hat jedes Parteimitglied die Möglichkeit, im Vorfeld Anträge zur zeitnahen Abstimmung zu stellen. Die Aussprache erfolgt online über Mailingliste und angeschlossenes Internetforum, die Abstimmung klassisch – transparent und nachvollziehbar – über Wahlurnen.


Extra:

Im Laufe der Zeit haben sich verschiedene Grundsätze durchgesetzt, die eine Wahl erfüllen muss, um als demokratisch zu gelten. Diese sind:

  • Überprüfbarkeit (Jeder Bürger kann die Wahl überprüfen)
  • Fälschungssicherheit (Die Stimme kann nicht im Nachhinein manipuliert werden)
  • Privatheit (Die Stimmabgabe ist unbeobachtet und unprotokolliert)
  • Gleichheit (Jede Stimme zählt gleich)
  • Berechtigung (Je nach Wahl dürfen nur bestimmte Personen abstimmen)

Diese Kriterien können elektronische Abstimmungssysteme, sprich Wahlcomputer, leider nicht alle gleichzeitig erfüllen. Deswegen setzen die Piraten in Rheinland-Pfalz stattdessen auf die klassische Urnenwahl, die weltweit in allen demokratischen Staaten Anwendung findet und sich dort bewährt hat.


Kommentare

Ein Kommentar zu Demokratie-Experiment der Piratenpartei hat sich bewährt

  1. Pingback: Geheime digitale Wahl nach dem SDMV-Prinzip | Johannes Merkert

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