PIRATEN rufen zur Teilnahme an Stichwahl auf – Leibe bleibt Favorit der Partei

Grafik: trier.de

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Angesichts der erschreckend niedrigen Wahlbeteiligung von nur 32,69 Prozent im ersten Wahlgang zur Wahl des Oberbürgermeisters von Trier ruft die Piratenpartei alle Bürger eindringlich dazu auf, von ihrem Stimmrecht bei der Stichwahl am 12. Oktober Gebrauch zu machen. Die PIRATEN unterstützen weiterhin den Kandidaten der SPD, Wolfram Leibe. Unabhängig vom Ausgang der Stichwahl fordert die Piratenpartei den zukünftigen Oberbürgermeister dazu auf, aktiv gegen die Politikerverdrossenheit der Bürger vorzugehen und die Menschen stärker in die Kommunalpolitik einzubinden.

Dazu Andreas Brühl, Kreisvorsitzender: „Wenn Fraktionsvorsitzende des Stadtrats öffentlich davon sprechen, dass ‚Supersympathie‘ wichtiger als Sachkompetenz sei, so ist dies ein Sargnagel für die Demokratie. Die Menschen in Trier sind offenbar sehr unzufrieden mit der Stadtpolitik und enthalten sich zu über zwei Dritteln der Stimmabgabe. Anstatt die Wähler von der Wichtigkeit der Wahl zu überzeugen und mit Sachargumenten Interesse zu wecken, erzeugen Aussagen wie diese heftiges Kopfschütteln und sorgen – nicht nur bei uns Piraten – für Unverständnis.“

Sebastian Kratz, Sprecher für Kommunalpolitik, ergänzt: „Wir Piraten stehen unverändert hinter Wolfram Leibe. Politik und Wahlen müssen ein Wettstreit der Ideen und Lösungskonzepte für die Herausforderungen und Aufgaben in der Stadt sein und nicht ein Sympathiewettbewerb. Warum sollen die Menschen noch zur Urne gehen, wenn im Endeffekt nicht die gewählte Person die Kompetenz hat, sondern sich auf nicht demokratisch gewählte Berater verlassen muss und Strippenzieher im Hintergrund die Fäden in der Hand halten? Da ist es nicht überraschend, wenn Politik- und Parteienverdrossenheit in der Bevölkerung immer weiter zunehmen. Das Problem der niedrigen Wahlbeteiligung ist hausgemacht.“

Der Vorsitzende Brühl fordert abschließend: „Egal ob nun Frau Zock oder Herr Leibe die Wahl für sich entscheiden, der Gewinner muss die Bürger viel stärker in die kommunalpolitischen Prozesse einbeziehen und das Handeln des Stadtrats transparenter machen. Ansätze dafür gibt es zur Genüge. Wir PIRATEN stehen dabei gerne helfend und beratend zur Seite. Unsere Basis hat bereits zahlreiche entsprechende Vorschläge in unserem Kommunalprogramm erarbeitet.“

Seit dem vergangenen Montag ist klar, dass die Oberbürgermeisterwahl in die zweite Runde gehen wird. Am 12. Oktober 2014 entscheiden die Trierer Bürger zwischen der parteilosen CDU-Kandidatin Hiltrud Zock und dem SPD-Kandidat Wolfram Leibe, wer als Nachfolger von Herrn Jensen neuer Chef der Trierer Stadtverwaltung wird.


Erster Wahlaufruf der Piratenpartei mit Unterstützung von Leibe
Programm der Piratenpartei Trier mit Vorschlägen zur besseren kommunalen demokratischen Beteiligung


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Ein Kommentar zu PIRATEN rufen zur Teilnahme an Stichwahl auf – Leibe bleibt Favorit der Partei

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