Kommunikationskultur

Die Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg ist der Auffassung, dass nur eine sachliche politische Auseinandersetzung der richtige Weg zur Willensbildung und Entscheidungsfindung ist. Nur sie fördert alle Argumente und Entscheidungsoptionen zu Tage und nur mit Kenntnis aller Argumente und Optionen kann eine bestmögliche Entscheidung erzielt werden.

Daher lehnt die Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg Mittel, die geeignet und bestimmt sind, eine sachliche politische Auseinandersetzung von außerhalb zu beeinflussen, entschieden ab.

Dies umfasst im Besonderen:

Gewalt und Gewaltandrohung
Gewalt kann und darf nie an die Stelle einer inhaltlichen und sachbezogenen politischen Auseinandersetzung treten. Gewalt in diesem Sinne sind Handlungen, die geeignet sind, in den Schutzbereich des Rechts auf körperliche Unversehrtheit und der allgemeinen Handlungs- und Persönlichkeitsfreiheit einzugreifen.

Erpressung / Nötigung
Eine sachliche Auseinandersetzung gebietet es, dass keine der Streitparteien der anderen (notwendige) Leistungen entzieht oder diesen Entzug auch nur androht; von Abschaltung bis Austrittsdrohung. Dies schadet massiv dem Ergebnis und dem demokratischen Prozess als solchem. Diskussionen und andere Maßnahmen der politischen Auseinandersetzung brauchen einen geregelten Rahmen.
Unsere eigene Forderung nach Netzneutralität muss dabei auch innerhalb der Partei gelten. Parteiinterne Strukturen und Dienste dürfen nicht als Machtmittel für oder gegen eine bestimmte Sache oder Gruppe genutzt werden.

Aufforderungen zum Parteiaustritt
Aufforderungen zum Parteiaustritt dienen dazu, anderen Piraten die Legitimation zu entziehen und ihnen das Zugehörigkeitsgefühl zu nehmen. So werden Menschen konditioniert und mundtot gemacht. Dies schadet uns Allen und ist nicht akzeptabel.
Unvereinbarkeitsfeststellungen müssen daher ausführlich abgewogen und Begriffe präzise definiert werden, damit sie nicht individuell interpretiert und instrumentalisiert werden können.
Gründe des Parteiausschlusses müssen in der Satzung geregelt werden und Parteiausschlüsse dürfen nur aufgrund eines Verfahrens vor einem Schiedsgericht erfolgen, dabei muss den Grundsätzen eines rechtsstaatlichen Vorgehens Rechnung getragen werden.

(weitere) argumenta ad hominem/personam
Diskussionen und der Austausch von Argumenten müssen stets sachlich und themenbezogen erfolgen. Eine Diskussion von Diskussionsteilnehmern – vom Absprechen der Kompetenz bis zu Beleidungen – dient der Diskreditierung und Delegitimation. Eine sachliche politische Auseinandersetzung muss Argumente aufführen und ihre Validität prüfen, denn nur so kann schlussendlich eine ausgewogene Entscheidung unter Kenntnis aller Optionen getroffen werden.

Gewählten Vertretern und Beauftragten der Piratenpartei wird hierbei eine besondere Verantwortung zuteil. Niemals darf sich Macht über Argumente erheben!